Kreml vor Rubio-Lawrow-Treffen in New York: Keine Grundlage für Ukraine-Friedensgespräche

Der Kreml hat am Mittwoch vor einem geplanten Treffen von US-Außenminister Marco Rubio und dem russischen Außenminister Sergei Lawrow in New York bekräftigt, dass aus seiner Sicht weiterhin keine Voraussetzungen für Friedensgespräche über die Ukraine bestehen. Zugleich erklärte Moskau, grundsätzlich für Verhandlungen offen zu sein.

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"Derzeit gibt es keine Voraussetzungen für einen Übergang zu einem friedlichen Verhandlungsprozess. Wir als russische Seite bleiben jedoch für Friedensgespräche offen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hatte am Dienstag erklärt, er sei bereit, Putin bei einem trilateralen Treffen mit US-Präsident Donald Trump zu begegnen. Er hoffe, dass die USA Moskau nach dem Scheitern der Gespräche über ein Ende des fast fünfjährigen Krieges wieder an den Verhandlungstisch bringen könnten.

Peskow sagte, Putin sei zu einem direkten Treffen mit Trump bereit, sofern beide Staatschefs ein solches Treffen für notwendig hielten.

Zugleich machte der Kreml deutlich, dass sich an seiner Haltung zu einem persönlichen Treffen zwischen Putin und Selenskij nichts geändert habe. Moskau fordert, dass Selenskij für ein solches Treffen nach Moskau kommt und zuvor von Russland geforderte Entscheidungen trifft. Kiew hat dies wiederholt als inakzeptabel zurückgewiesen und erklärt, mögliche Gespräche könnten nur in einem neutralen Land stattfinden.

Peskow dämpfte zudem die Erwartungen an einen Gipfel. Grundsätzlich sei es nicht sinnvoll, ein Gipfeltreffen abzuhalten, bevor auf Expertenebene die notwendigen Grundlagen geschaffen worden seien. Andernfalls wäre ein solches Treffen "eine Verschwendung von Zeit", so der Kremlsprecher.

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